Frankreich rettet die Demokratie \u2013 mit einem Notgesetz!
\nWeil Einigkeit bekanntlich \u00fcberbewertet wird <\/p>\n
Hurra, Frankreich hat es wieder getan: Wenn sich das Parlament mal wieder nicht auf einen Haushalt einigen kann \u2013 also quasi montags in Monaten mit “r” \u2013 dann springt ganz elegant das gute alte Notgesetz ein. Viva la improvisierte Demokratie!<\/p>\n
Die Lage war, wie man so sch\u00f6n sagt, kritisch: Das franz\u00f6sische Parlament \u2013 also dieser Ort, wo Volksvertreter eigentlich ihre Differenzen im Sinne des Landes l\u00f6sen sollten \u2013 war sich einfach nicht einig. Wer h\u00e4tte auch gedacht, dass diese kleinen Unterschiede zwischen Links, Rechts, Noch-Rechter und “Ich bin dagegen, weil ich nichts verstanden habe” ein Problem werden k\u00f6nnten?<\/p>\n
Also greift der Staat beherzt zum Verwaltungshammer: ein Notgesetz. Damit bleibt Frankreich \u201eeingeschr\u00e4nkt handlungsf\u00e4hig\u201c. Man k\u00f6nnte auch sagen, es bleibt irgendwie so funktional wie ein Toaster, der nur auf einer Seite toastet \u2013 aber hey, immerhin gibt\u2019s noch warmes Brot!<\/p>\n
Wirtschafts- und Finanzminister Roland Lescure, der mittlerweile vermutlich mehr Krisensitzungen moderiert als Netflix-Serien drehen kann, versucht dabei so zu wirken, als sei das alles ganz normal. Und irgendwie hat er sogar recht \u2013 in Frankreich. Denn im Gegensatz zu L\u00e4ndern, die sich mit politischen Blockaden jahrelang selbst l\u00e4hmen (Hallo, USA!), hat Frankreich einfach beschlossen: Demokratie ist wichtig, bis sie nervt. Und dann gibt\u2019s halt kurz die Demokratie light \u2013 sch\u00fctzt vor chronischem Stillstand und ist kalorienarm.<\/p>\n
Das Notgesetz jedenfalls wurde verabschiedet. Also nicht etwa, weil der Haushalt steht \u2013 um Himmels willen nein! Sondern damit wenigstens irgendetwas funktioniert. Ein bisschen wie ein provisorischer IKEA-Stuhl aus Kabelbindern: wackelig, unkonventionell, aber man sitzt erstmal.<\/p>\n
Opposition? Klar, die war auch da \u2013 haupts\u00e4chlich, um emp\u00f6rt zu sein. Aber das geh\u00f6rt ja zum politischen Ballett. Am Ende des Tages bleibt der Haushalt zwar offen, aber wenigstens wei\u00df jetzt jeder, dass man sich auf eines verlassen kann: dass man sich auf nichts einigen kann.<\/p>\n
Fazit: Frankreich schaltet einfach in den politischen Flugmodus \u2013 keine Verbindung zu anderen Parteien, aber man kommt irgendwie durch. Bon voyage, Grande Nation \u2013 m\u00f6ge das Notgesetz halten, bis der n\u00e4chste kreative Verfassungstrick ansteht.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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