LGBTQ-Rechte: EU-Verfahren gegen Slowakei wegen Vertragsverstoßes

Oh là là! Die Slowakei hat mal wieder ihre ganz eigene Version von „Fortschritt“ geschrieben – und zwar mit einer Feder, die offenbar direkt aus den 1950er Jahren stammt. Ja, richtig gehört: In der Slowakei dürfen derzeit nur gemischtgeschlechtliche Paare Kinder adoptieren. Gleichgeschlechtliche Paare? Tja, sorry Leute, eure Liebe bewegt vielleicht Berge, aber bitte keine Adoptionsanträge.

Die EU sieht das naturgemäß anders. Also nicht “anders” im slowakischen Sinne (nicht dass jemand auf dumme Gedanken kommt), sondern eher so: “Hey, Vertragsverletzungen sind eigentlich nicht unser Lieblingsspielzeug – außer wenn’s um eine neue Klageschrift gegen einen EU-Mitgliedsstaat geht.” Das macht man doch gern und mit Routine!

Denn wenn ein Mitgliedsstaat meint, EU-Recht sei sowas wie ein Vorschlagskonzert („Nehmen wir, was uns gefällt, ignorieren den Rest“), dann greift Brüssel gelegentlich zur juristischen Brechstange. Und siehe da – plötzlich gibt’s ein Vertragsverletzungsverfahren. Wie romantisch. Wahrscheinlich hat die EU-Kommission sogar eine PowerPoint-Vorlage dafür.

Aber man muss der Slowakei auch mal Respekt zollen: Es gehört schon eine gewisse Kühnheit dazu, in einem Staatenverbund, der sich auf Rechtsgleichheit und Menschenrechte stützt, einfach mal zu sagen: „Ach wisst ihr was – unsere Interpretation von Familie ist was ganz Eigenes.“ Willkommen in der Selbsthilfegruppe der Traditionalisten – Polen bringt bestimmt Kekse mit.

Vielleicht hat die slowakische Regierung auch einfach gedacht, EU-Recht ist wie ein IKEA-Regal: Man kann Teile weglassen, solange es am Ende irgendwie stehen bleibt. Blöd nur, wenn am Ende der ganze Laden kracht – und Brüssel mit verschränkten Armen daneben steht.

Ach, diese kleinen Differenzen zwischen moderner Gesetzgebung und homophoben Ausreißern. Ein bisschen wie ein TikTok-Tanz auf einem Minenfeld – aufregend, nervenkitzelnd und mit bleibendem Schaden.

Bleibt nur zu hoffen, dass der Rest Europas nicht plötzlich auch auf die Idee kommt, sich nationale Rosinen aus dem EU-Kuchen zu picken. Sonst sehen wir bald wieder Grenzkontrollen – nicht wegen Flüchtlingen, sondern als Homophobie-Zoll.

Bis dahin: Danke Slowakei, dass du uns daran erinnerst, warum Europa manchmal so anstrengend ist – aber eben auch dringend notwendig.