Frankreichs Parlament verabschiedet Notgesetz für Haushalt

Frankreich rettet die Demokratie – mit einem Notgesetz!
Weil Einigkeit bekanntlich überbewertet wird

Hurra, Frankreich hat es wieder getan: Wenn sich das Parlament mal wieder nicht auf einen Haushalt einigen kann – also quasi montags in Monaten mit “r” – dann springt ganz elegant das gute alte Notgesetz ein. Viva la improvisierte Demokratie!

Die Lage war, wie man so schön sagt, kritisch: Das französische Parlament – also dieser Ort, wo Volksvertreter eigentlich ihre Differenzen im Sinne des Landes lösen sollten – war sich einfach nicht einig. Wer hätte auch gedacht, dass diese kleinen Unterschiede zwischen Links, Rechts, Noch-Rechter und “Ich bin dagegen, weil ich nichts verstanden habe” ein Problem werden könnten?

Also greift der Staat beherzt zum Verwaltungshammer: ein Notgesetz. Damit bleibt Frankreich „eingeschränkt handlungsfähig“. Man könnte auch sagen, es bleibt irgendwie so funktional wie ein Toaster, der nur auf einer Seite toastet – aber hey, immerhin gibt’s noch warmes Brot!

Wirtschafts- und Finanzminister Roland Lescure, der mittlerweile vermutlich mehr Krisensitzungen moderiert als Netflix-Serien drehen kann, versucht dabei so zu wirken, als sei das alles ganz normal. Und irgendwie hat er sogar recht – in Frankreich. Denn im Gegensatz zu Ländern, die sich mit politischen Blockaden jahrelang selbst lähmen (Hallo, USA!), hat Frankreich einfach beschlossen: Demokratie ist wichtig, bis sie nervt. Und dann gibt’s halt kurz die Demokratie light – schützt vor chronischem Stillstand und ist kalorienarm.

Das Notgesetz jedenfalls wurde verabschiedet. Also nicht etwa, weil der Haushalt steht – um Himmels willen nein! Sondern damit wenigstens irgendetwas funktioniert. Ein bisschen wie ein provisorischer IKEA-Stuhl aus Kabelbindern: wackelig, unkonventionell, aber man sitzt erstmal.

Opposition? Klar, die war auch da – hauptsächlich, um empört zu sein. Aber das gehört ja zum politischen Ballett. Am Ende des Tages bleibt der Haushalt zwar offen, aber wenigstens weiß jetzt jeder, dass man sich auf eines verlassen kann: dass man sich auf nichts einigen kann.

Fazit: Frankreich schaltet einfach in den politischen Flugmodus – keine Verbindung zu anderen Parteien, aber man kommt irgendwie durch. Bon voyage, Grande Nation – möge das Notgesetz halten, bis der nächste kreative Verfassungstrick ansteht.